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Aktuell

Energiedemokratie in Europa. Bestandsaufnahme und Ausblick

Von Conrad Kunze und Sören Becker. Brüssel, Juni 2014.

 

Erneuerbare Energien sind nicht nur ein Mittel gegen den Klimawandel, sie können, richtig genutzt, mehr und mehr Teil einer größeren gesellschaftlichen Veränderung sein.


Diese Studie bietet einen Überblick über hervorragende demokratische Energiewenden innerhalb der Europäischen Union. Beispielhaft werden zwölf junge Energieprojekte vorgestellt, die sich durch eine Verbindung zwischen Energiewende und mehr Partizipation, mehr kollektivem Besitz, mehr lokaler Wirtschaft oder mehr Ökologie auszeichnen.

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Alternative Lösungen der Schuldenkrise

Internationale Konferenz, 6.-8. März 2014, Brüssel

 

 

Verluste sozialisieren, Gewinne privatisieren? Sozialstaat abbauen und Gehälter kürzen? Das alles soll alternativlos sein? Glauben wir nicht. Deshalb haben wir nachgefragt: Welche alternativen Lösungen zur Schuldenkrise gibt es? Und wir haben Antworten bekommen. Von Wissenschaftlern, Aktivisten und Politikern - die ihre Konzepte zur Lösung der Schuldenkrise auf einer internationalen Konferenz der Rosa-Luxemburg-Stiftung und des European Network on Debt and Development (eurodad) vorgestellt haben.

 

Der nun veröffentlichte Konferenzbericht (auf Englisch, pdf, 3 mb) gibt Einblicke in die interessanten Beiträge und zeigt alternative Lösungswege aus der Schuldenkrise auf.

 

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Freihandel - Projekt der Mächtigen : TTIP EU-USA Freihandels- und Investitionsabkommen

Autorin: Ulrike Herrmann. Brüssel, April 2014

 

Die Amerikaner und Europäer verhandeln über ein Freihandelsabkommen namens TTIP. Aber warum eigentlich? Der Handel floriert doch schon. Gleichzeitig wird das eigentliche Handelshemmnis nicht angegangen: die Devisenspekulation, die die Währungskurse extrem schwanken lässt und Exportgüter ad hoc verteuert.

 

Die politische Obsession mit dem Freihandel lässt sich nicht verstehen, wenn man sich nur die aktuellen Verhandlungen ansieht, sondern man muss in die Geschichte zurückgehen.

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Die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP). Freibrief für Deregulierung, Angriff auf Arbeitsplätze, Ende der Demokratie

Von John Hilary, Direktor von War on Want. Hg. von der Rosa Luxemburg Stiftung, Büro Brüssel, 2014. Liegt auf mehreren Sprachen vor.

 

Das Transatlantische Handels- und Investitionsabkommen (TTIP) ist ein umfassender Freihandels- und Investitionsvertrag, der gegenwärtig – unter Ausschluss der Öffentlichkeit – zwischen der Europäischen Union und den USA verhandelt wird. Wie Vertreter beider Seiten bestätigen, ist das Hauptziel von TTIP die Beseitigung von regulativen „Hindernissen“, die potenzielle Gewinne transnationaler Unternehmen auf beiden Seiten des Atlantiks beschränken.

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Europäischer Aktionstag bei Coca-Cola am 5. Mai 2014

Das Maß ist voll. Darüber waren sich die mehr als 50 Betriebsräte, Vertrauensleute und Vertreter von Gewerkschaften aus elf europäischen Ländern einig, die sich am 20. und 21. März 2014 in Madrid trafen, um sich über ihre Erfahrungen mit den Beschäftigungs- und Arbeitsbedingungen bei Coca-Cola in Europa auszutauschen.

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Neonazistische Mobilmachung im Zuge der Krise. Der Aufstieg der Nazipartei Goldene Morgenröte in Griechenland

Broschüre von Dimitris Psarras, September 2013

 

Neonazistische Mobilmachung

"Viele ließen sich von den Prognosen beruhigen, die davon ausgingen, nach ihrem Einzug ins Parlament würden sich die Funktionäre der Chrysi Avgi Krawatten und Kostüme zulegen und sich brav dem System anpassen. Das Gegenteil war der Fall. Das Vorgehen von Chrysi Avgi hat Ähnlichkeiten mit der Taktik der NSDAP während der Zeit der Weimarer Republik." (Dimitris Psarras)

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Energiedemokratie? - Sozial-ökologische Transformation im Bereich Energie. Internationale Tagung in Wien

Über 60 Teilnehmende aus 18 Ländern und sehr unterschiedlichen Tätigkeitsfeldern trafen sich von 3. bis 5. Juli zur Tagung „Socioecological Transformation – Focus Energy“ auf Einladung des Brüssel-Büros der Stiftung und Ulrich Brand vom Institut für Politikwissenschaft an der Universität Wien, um die Möglichkeiten und Grenzen einer eben solchen Transformation auszuloten.

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Echte Demokratie jetzt! Alter Summit, 7.-8. Juni 2013, Athen

Dem Aufruf zum Alternativengipfel sind am 7. und 8. Juni weit über 1.000 BesucherInnen nach Athen gefolgt. Sie gehören sozialen Bewegungen, Gewerkschaften, fortschrittlichen Instituten, NGOs, feministischen und ökologischen Netzwerken, Solidaritätsinitiativen, ImmigrantInnen-Kollektiven oder antifaschistischen Bewegungen, Parteien und parlamentarischen Vertretungen aus ganz Europa an. Ihr gemeinsamer Protest richtete sich gegen die Kürzungspolitik in der EU bei Gehältern, Rentnern und im gesamten Sozialbereich. D.h. Es ist eine menschenverachtende Politik, die sich in erster Linie gegen die Arbeitnehmenden, Erwerbslosen, RentnerInnen, Frauen und MigrantInnen richtet.

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Armutsrisiko Energiewende. Mythen, Lügen, Argumente

Die Energiewende ist unter Beschuss. Im Jahr 2012 wurden Solaranlagen mit einer Leistung von rund 7,6 Gigawatt installiert. Eine gewaltige Menge, mit der fast zwei Millionen Vier-Personen-Haushalte versorgt werden können. Eigentlich ein Grund zur Freude, denn die fossilen Brennstoffe, die bislang noch den größten Teil unseres Stroms liefern, sind hauptverantwortlich für die heute schon spürbaren drastischen Klimaveränderungen. Zudem werden sie in mehr oder weniger naher Zukunft aufgebraucht sein. Gleichzeitig lehnt die große Mehrheit der Bevölkerung Atomkraftwerke ab – aus gutem Grund, wie zuletzt Fukushima gezeigt hat. Da sollte man doch meinen, dass es mit der Energiewende eigentlich nicht schnell genug gehen kann.

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Energiepolitik und Ressourcen-Extraktivismus. RLS Seminar und Workshop auf dem Weltsozialforum in Tunis

Konflikte um Ressourcen und die Auswirkungen eines immer energie- und ressourcenintensiveren Produktions- und Lebensmodells waren von Beginn an zentrale Themen des Weltsozialforums. Gleichwohl hat sich in den letzten Jahren die Problematik verschärft: Ressourcen werden knapper, der anthropogene Klimawandel als Folge von Emissionen rückt immer stärker ins Zentrum der politischen Aufmerksamkeit, die Ansätze einer Grünen Ökonomie machen neue Ressourcengruppen wichtig. Die Europäische Union formuliert erst in den letzten Jahren dezidierte politische Strategien, die insbesondere den sicheren (und preisgünstigen) Zugang zu Ressourcen sichern sollen. Auf der anderen Seite ermöglichen die hohen Weltmarktpreise für Ressourcen, dass insbesondere in Lateinamerika progressive Regierungen einigen Verteilungsspielraum haben.

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Krise in Europa - eine Gefahr für Demokratie und Solidarität?

Konferenz in Nürnberg, 3.-5. Mai 2013 - Wir wollen auf der Konferenz mit Referent/innen aus sieben europäischen Ländern die Ursachen der Eurokrise aufdecken und mit diskutieren, wie sie gelöst werden können. Welche alternativen Wege gibt es? Wie werden Lösungsansätze in Südeuropa in die Praxis umgesetzt? Was haben Streiks und Bewegungen erreicht? Welche Rolle spielt Deutschland? Und was ist eigentlich mit den osteuropäischen Mitgliedstaaten? Wie wird mit dem Erstarken der Nazis umgegangen? Welche Bedeutung haben Solidarität und Demokratie in der Eurokrise? Was heißt das für die Linke?

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Für einen Europäischen Frühling! Unsere Demokratie gegen ihr Spardiktat!

Am 14./15. März 2013 findet der alljährliche EU Frühjahrsgipfel in Brüssel statt. Weitere Spardiktate für die Menschen in Europa stehen auf der Agenda. Verschiedene Gruppen und Organisationen bis hin zum Europäischen Gewerkschaftsbund haben unter dem Motto "Für einen Europäischen Frühling! Unsere Demokratie gegen ihr Spardiktat!" zu Kundgebungen und Demonstrationen am 13. und 14. März in Brüssel aufgerufen.

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Sans Papiers von Paris zum Weltsozialforum in Tunis

Eine internationale Karawane der Sans Papiers macht sich im März 2013 auf den Weg von Paris zum Weltsozialforum in Tunis. Mit der Karawane rufen sie dazu auf, ihren Kampf für die Rechte der Flüchtlinge und Migranten und ihren Kampf für das fundamentale Rechte der Bewegungsfreiheit zu unterstützen. In Tunis werden sie an der Versammlung der Migranten-Bewegungen und solidarischen Organisationen teilnehmen, in der Forderungen und Ansätze einer neuen Politik für die Rechte der Migranten diskutiert werden. Es geht aber in der Versammlung auch darum, die Kämpfe für die Rechte der Migranten zu internationalisieren und den internationalen Austausch der lokalen Kämpfe zu fördern. Eine stärkere Institutionalisierung der koordinierten internationalen Kämpfe ist anvisiert ... und auf jeden Fall wünschenswert.

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Griechenland dient als Testfeld für die Abschaffung des Asylrechts in Europa

Medienaktivistin Andrea Plöger von Timecode e.V. berichtet im Journal "Analyse und Kritik" von Asylrecht, der Situation von Migranten in Griechenland und den Attacken von Mitgliedern der neofaschistischen Partei "Goldene Morgendämmerung". Dem gleichen Thema widmet sie sich in einem Video. Andrea hatte im Dezember 2012 bei einem gemeinsamen Seminar der RLS Brüssel und dem Verbindungbüro Athen zu europäischer und griechischer Migrationspolitik teilgenommen.

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Wasser und Sanitäre Grundversorgung sind ein Menschenrecht

(Europäische Bürgerinitiative). Wasser ist ein Öffentliches Gut, keine Handelsware - Wir fordern die Europäische Kommission zur Vorlage eines Gesetzesvorschlags auf, der das Menschenrecht auf Wasser und sanitäre Grundversorgung entsprechend der Resolution der Vereinten Nationen durchsetzt und eine funktionierende Wasser- und Abwasserwirtschaft als existenzsichernde öffentliche Dienstleistung für alle Menschen fördert. Diese EU-Rechtsvorschriften sollten die Regierungen dazu verpflichten, für alle Bürger und Bürgerinnen eine ausreichende Versorgung mit sauberem Trinkwasser sowie eine sanitäre Grundversorgung sicherzustellen.

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Die Europäische Union am Scheideweg? Europa könnte ein wichtiges Thema bei der Bundestagswahl 2013 werden

Wer die Entwicklung der Europäischen Union und ihrer Politik als Zeitung lesender und Nachrichten hörender Beobachter aus nah und fern in diesem Jahr interessiert verfolgt hat, der könnte den Eindruck gewinnen, als gäbe es auch am Ende des Jahres 2012 in Brüssel nichts Neues: Die Krise scheint das Denken und Handeln der Europäischen Institutionen und ihrer wichtigsten Repräsentanten von morgens bis abends zu bestimmen. Er denke von Krise zu Krise und das täglich aufs Neue, hat Hermann Van Rompuy, Europäischer Ratspräsident, dieser Tage erklärt. Die Krise scheint zur eigentlichen Existenzberechtigung der EU geworden zu sein.

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Peter Linebaugh: Commons am Scheideweg (Video)

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Solidarisch und Solar. Linke Perspektiven zur Europäischen Energiepolitik

Konferenz, 7.–8. Dezember 2012, Alte Feuerwache, Melchiorstraße 3, Köln, organisiert von RLS NRW. Die Energiewende als Begriff hat einen langen Weg seit den 1980er Jahren hinter sich gebracht und ist wesentlich von AutorInnen rund um das Freiburger Öko-Institut inspiriert worden. Kernelemente derc "grünen" Energiewende sind der Ausstieg aus der Atomenergie, der Ausbau der Erneuerbaren Energien, die Auseinandersetzung mit der Wachstumsfrage und die Dezentralisierung der Energieversorgung hin zu angepassten regionalen Konzepten, mit den Stadtwerken als zentralen Akteuren.

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Europaabgeordneter Helmut Scholz: Europaparlament soll Freihandelspläne mit Kolumbien und Peru beerdigen

MdEP Helmut Scholz (DIE LINKE. / Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordisch Grüne Linke) hat heute den Handelsausschuss (INTA) des Europäischen Parlaments in die Verantwortung genommen, nachdem dieser grünes Licht für das zukünftige Freihandelsabkommen der EU mit Kolumbien und Peru gegeben hatte. Der Ausschuss habe bei seiner Entscheidung ernsthafte Bedenken ignoriert, nach denen das Abkommen Menschenrechte in der Region beeinträchtigen und die wirtschaftliche Entwicklung negativ beeinflussen wird.

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Firenze 10+10 endet mit einem Mobilisierungsfahrplan für das nächste halbe Jahr

Etwa 4000 TeilnehmerInnen, 300 Netzwerke und Organisationen aus 28 Ländern in Europa und darüber hinaus trafen sich in der Festungsanlage Fortezza da Basso in Florenz, um zusammen über ein anderes Europa zu diskutieren und dafür Strategien zu entwickeln. Dabei enstanden neue Netzwerke und neue Kampagnen wurden geplant. Hier dokumentieren wir den Aufruf für gemeinsame Aktionen und den Vorschlag für einen Mobilisierungsfahrplan, auf den sich in Florenz geeinigt wurde.

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Einladung zum Weltsozialforum 2013 in Tunis

Die tunesischen und maghrebinischen sozialen und Bürger_innenbewegungen laden vom 26.-30. März zum Weltsozialforum nach Tunis ein, um die internationale Situation zu diskutieren und eine "andere Welt" aufzubauen.

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Neues Rosa Luxemburg Büro in Griechenland

Die Rosa Luxemburg Stiftung eröffnete am 9. Oktober 2012 ein Verbindungsbüro in Griechenland. Mit ihrer Arbeit in Griechenland will die Rosa Luxemburg Stiftung die dramatischen Auswirkungen der Krisenmaßnahmen auf die griechische Gesellschaft analysieren und publik machen. Auch sollen unsere griechischen PartnerInnen in ihrem Kampf gegen diese Politik unterstützt werden. Hierbei wird vor allem der Erfahrungsaustausch zwischen Deutschland und Griechenland im Mittelpunkt stehen. In 2012/13 wird sich die Rosa Luxemburg Stiftung vor allem mit folgenden Themen auseinandersetzen: Die Krise und linke Lösungsansätze, Neo-Faschismus in Griechenland, Auswirkungen von Privatisierungen öffentlicher Güter, Kommunalpolitiker im Austausch und die Situation von MigrantInnen.

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Grüner Sozialismus

Grüner Kapitalismus setzt auf Reparatur, Reorganisation und Umbau der gesellschaftlichen Naturverhältnisse. Grüner Sozialismus als Strategie und Orientierung riskiert eine Selbstveränderung der Linken. Darum geht es in der gerade erschienen Ausgabe der Zeitschrift LuXemburg 3/2012.

 

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Catastroika - privatization goes public

Der Dokumentarfilm Catastroika – privatization goes public analysiert die Verschiebung von Staatseigentum in private Hände und zeigt ihre sozialen Folgen. Die Filmemacher Aris Chatzistefanou und Katerina Kitidi reisten um die Welt, um Informationen über die Privatisierung in Industrieländern zu sammeln. Sie entwerfen ein erschreckendes Bild, wie die Zukunft Griechenlands nach massiven Privatisierungsprogrammen aussehen könnte. Zu Wort kommen u. a. Slavoj Zizek, Naomi Klein, Luis Sepulveda, Ken Loach, Greg Palast, Dani Rodrik, Alex Callinicos, Ben Fine, Costas Douzinas, Dean Baker.

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Sozial-ökologische Transformation und Energiepolitik

Vom 11.-14. Juli 2012 trafen sich in Wien 70 Wissenchaftler_innen, Aktivist_innen und Politiker_innen aus Lateinamerika und Europa, um sich darüber auszutauschen, was  emanzipatorische sozial-ökologische Transformation konkret und insbesondere im Bereich Energieressourcen, -produktion, -distribution und -verbrauch, politisch praktisch, heute und zukünftig bedeutet.

 

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Stoppt Land Grabbing durch Pensionsfonds und andere Finanzinstitutionen

Entwicklungspolitisch tätige Organisationen - darunter die Rosa Luxemburg Stiftung Brüssel - fordern ein Ende der Spekulation mit Land und andere schädliche Investitionstätigkeiten in der Nahrungskette, die Veröffentlichung von Informationen zu direkten und indirekten Finanzierung von Investitionen in Land im Globalen Süden, und eine obligatorische Begutachtung der Auswirkungen von Investitionen und Produkten von Landrechten.

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Für eine Zukunft ohne Fracking!

Auf dem alternativen Rio+20 Gipfel haben sich Gruppen aus vielen Ländern in einer Erklärung vom 22. Juni 2012 für eine Zukunft ohne Fracking ausgesprochen. Fracking, kurz für "hydraulic fracturing", ist eine umweltschädliche Bergbaumethode, eine Kombination von Tiefbohrung und Einpressen von Flüssigkeit, die auch in Frankreich, Polen und Bulgarien u.a. angewandt wird.

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Ein anderer Weg für Europa

In Vorbereitung auf Florenz 10+10 im November 2012 haben Gruppen einen Aufruf formuliert, der Wege hin zu einem demokratischeren und soziale Rechte sichernden Europa zeichnet - angesichts der Gefahr einer Entdemokratisierung und einer europäischen Desintegration im Kontext der europäischen Finanzkrise.

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Schöne Grüne Welt. Über die Mythen der Green Economy

Sie stoppt Klimawandel und Artensterben und schafft nebenbei hohe Wachstumsraten und Millionen Arbeitsplätze: die Green Economy. Sie gilt als Wunderwaffe. Mit ihr soll der globale Kapitalismus stabilisiert werden. Und er soll dann auch noch nachhaltig sein. Was aber ist Green Economy? In ihr sollen politische Rahmenbedingungen dafür sorgen, dass Kapital fließt, um Märkte und Wirtschaft «grüner» zu machen und «grüne» Arbeitsplätze zu schaffen. Unternehmen sollen für Umweltschäden einen «angemessenen» Preis zahlen. Und nicht zuletzt: Der Staat soll seine öffentliche Beschaffung am Nachhaltigkeitskriterium ausrichten und nachhaltige Infrastrukturen fördern.

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Von Energiekämpfen, Energiewenden und Energiedemokratie

Die neue Ausgabe der Zeitschrift Luxemburg 1/2012 ist erschienen. Wir haben den Artikel von Tadzio Müller hier dokumentiert.

 

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Die Krise in Europa und die Erfolge des Rechtspopulismus

Die Auswirkungen der Wirtschafts- und Finanzkrise haben das gesellschaftliche Klima in Europa rau werden lassen. Die Ausschreitungen in Großbritannien, die gewaltsamen Proteste in Griechenland offenbaren tiefgreifende soziale Spannungen und weit verbreitete Daseinsängste der europäischen Bürgerinnen und Bürger. Wie leicht diese Ängste in Entsolidarisierung und Nationalisierung umschlagen können, hat zuletzt die Debatte um die Eurokrise gezeigt.

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Video zu Geld und Kredit als Common Good

Das Video des Vortrags von Pedro Páez im April 2012 ist online. Er referiert über die anhaltende Dominanz der alten Finanzzentren, die Energiekrise und über ein alternatives Finanzsystem für ein gemeinwohlorientiertes Wirtschaften.

 

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Demokratie statt Fiskalpakt

Wir dokumentieren hier den Aufruf der Assoziation für kritische Gesellschaftsforschung, die sich gegen den Fiskalpakt als Lösung der europäischen Finanzkrise ausspricht und auch für die Bloccupy Aktivitäten in Frankfurt am Main mobilisieren soll.

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Boats4People Aktionen im Mittelmeer

Die Initiative Boats4People nimmt ihre Aktivitäten im Mittelmeer im Juli 2012 auf. Sie werden zwischen Sizilien und Tunesien stattfinden.

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Website für ein linkes Europa von unten

Eine neue Webseite für ein linkes Europa von unten ist von der Rosa Luxemburg Stiftung initiiert worden, die seit Anfang 2012 online ist. Sie hat den Anspruch folgendes zu sein: "Die Webseite für ein linkes Europa von unten. Kritisch und kreativ zu europäischen Themen, über 200 Projekte und Netzwerke. Das europäische Bildungsangebot der Rosa-Luxemburg-Stiftung." Mehr dazu auf der Website von europa-links.eu.

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Weltsozialforum in Porto Alegre

Die Versammlung der sozialen Bewegungen auf dem Weltsozialforum in Porto Alegre 2012 haben eine Deklaration verabschiedet, in der sie ihre gemeinsamen Kämpfe aufmerksam machen: gegen transnationale Konzerne, für Klimagerechtigkeit und Ernährungssouveränität, gegen Gewalt gegen Frauen, und für Frieden und gegen Krieg, Kolonialismus, Besetzung und Militarisierung ihrere Territorien.

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Transform-Themenheft mit Fokus Europa

Europa geht durch ein Wechselbad der Gefühle. Die Spitzenpolitiker der EU haben alle Hände voll zu tun, um ihre halbherzigen Rettungsversuche für ins Schlingern gerate Mitgliedstaaten zu managen und nachzubessern. Dabei ist nicht zu übersehen, dass den betroffnen Staaten keineswegs unter die Arme gegriffen wird – geschweige denn den von Kürzungsmaßnahmen betroffenen Bevölkerungsschichten. Ziel des unprofessionellen Krisenmanagements war und ist es, in erster Linie die europäischen Banken vor Kernschmelzen zu schützen und die Finanzmärkte bei Laune zu halten.

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Von Common Goods zum Common Good of Humanity

There has to be a change of paradigms, to permit a symbiosis between human beings and nature, access of all to goods and services, and the participation of every individual and every collective group in the social and political organizing processes, each having their own cultural and ethical expression: in other words to realize the Common Good of Humanity. This will be a generally long-term process, dialectic and not linear, and the result of many social struggles. (aus dem Text)

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Sieht so Demokratie aus?

Im Rahmen einer neuen Kampagne zu Handels- und Investitionsbeziehungen mit dem Namen "Für ein Alternatives Handelsmandat der EU" sind für 2012 zwei Seminare zu Demokratie geplant. Das erste Seminar wird am 26./27. Juni 2012 in Brüssel stattfinden. Mehr Informationen bei S2B-Network oder im Video.

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Frauen, Frieden und Versöhnung

Frauen haben spezifischen Erfahrungen in der Konfliktprävention, zivilem Widerstand und in Versöhnungsprozessen. Eine Konferenz in Brüssel im November 2011, organisiert von der Rosa Luxemburg Stiftung, zielt auf die Anerkennung dieser Erfahrungen als ein Hauptinstrumen für die Entwicklung für Konzepte und Strategien für Konfliktlösungen und gegen gewalttätige Konflikte. Eingeladen sind politische Entscheidungsträger_innen, Vertreter_innen von Nichtregierungsorganisationen, Forschungsinstitute und Friedensaktivistinnen aus Afrika, dem Nahen Osten und Europa. Konferenzsprachen sind Englisch, Französisch und Deutsch.

 

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Über die Proteste für soziale Gerechtigkeit in Israel

Die Feministin und Friedensaktivistin Dr. Ruchama Marton, Gründerin und Vorsitzende von Physicians of Human Rights-Israel, berichtet in diesem Interview über die Demonstrationen in Israel seit Juli 2011, die Verbreitung der Bewegung, die Reaktion der Medien, die Reaktionen der Regierung, und die Einberufung von 1000 runden Tischen. Sie beschreibt eine soziale Bewegung mit neuen Forderungen und neuen Formen der Organisation und Entscheidungsfindung. 

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Schiffe der Solidarität. Das Sterben im Mittelmeer stoppen!

Seit Beginn der Krise in Libyen im Februar 2011 sind mehrere hunderttausend Menschen von dort geflohen. Am 14. Juni hat die Internationale Organisation für Migration (IOM) eine Million Flüchtlinge gezählt, die Libyen verlassen haben, davon 500.000 nach Tunesien, mehr als 300.000 nach Ägypten und 70.000 nach Niger.

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Jenseits des Wachstums

Im Mai 2011 trafen sich in Berlin über 2500 AktivistInnen, PolitikerInnen und WissenschaftlerInnen zum Kongress "Jenseits des Wachstums", um über Bedingungen und Möglichkeiten einer Transformation hin zu einer Postwachstumsgesellschaft zu diskutieren. Die Konferenz war von Attac Deutschland, der Rosa Luxemburg Stiftung und anderen politischen Stiftungen ausgerichtet. Im Folgenden ein paar Fotos von der Konferenz.

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Dokumentarfilm: Die Karawane für Bewegungsfreiheit von Bamako nach Dakar im Februar 2011

Im Mai 2011 ist der Dokumentarfilm zur Karawane für Bewegungsfreiheit von Bamako nach Dakar fertiggeworden. Erschienen ist er unter dem Titel „...denn wir leben von der gleichen Luft“ (erstellt von timecode e.V.). Die Karawane fand im Vorfeld des Weltsozialforums 2011 in Dakar statt. Der Dokumentarfilm wird im Rahmen einer Veranstaltungsreihe in verschiedenen Städten Europas gezeigt. Wir sind gespannt.

 

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Gemeingüter-Konferenz in Rom, April 2011

Die MitarbeiterInnen des Brüsseler Büros der Rosa Luxemburg Stiftung machten sich kurz nach Ostern zur großen Commons-Konferenz nach Rom auf (27./28. April 2011). Eingeladen waren Experten, WissenschaftlerInnen und PolitikerInnen sowie Aktivistinnen aus Europa, Lateinamerika, Afrika und Asien. Diskutiert wurden die Eckpfeiler von Gemeingütern: Das gesellschaftliche Verhältnis Mensch-Natur, Produktionsverhältnisse und Ökonomie, die Organisierung kollektiven Lebens und Interkulturalität. Erfahrungen in den Kämpfen in Verteidigung der Commons wurden ausgetauscht. Alle Konferenzbeiträge sind online (siehe Link unten).

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Für eine Revision der EU-Schulden Tunesiens

Die Mitglieder verschiedener Parlamente Europas rufen zu einer unverzüglichen Suspendierung der EU-Schuldenrückzahlung durch Tunesien auf und zu einer Schuldenrevision.

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Das Hörbuch über Rosa Luxemburg ist online

Zu ihrem 140. Geburtstag erschien eine neue Biographie über Rosa Luxemburg - als Hörbuch. Produziert wurde es von RLS Brüssel, Berlin und HörbuchFM. Das Hörbuch steht jetzt online zur Verfügung.

 

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Weltsozialforum 2011: Von Dakar nach Ägypten und zurück

Weltgeschichte wird in diesen Tagen in Kairo und anderen nordafrikanischen Städten und Ländern geschrieben. Doch das seit 2001 bestehende Weltsozialforum, das Mitte Februar in Dakar stattfand, erweist sich als unverzichtbarer Raum, um sich auf transnationaler Ebene auszutauschen, Strategien zu entwickeln und Kampagnen zu lancieren.

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Das Recht auf Bewegungsfreiheit für Roma in Europa

Im Dezember 2010 trafen sich internationale WissenschaftlerInnen, AktivistInnen der Zivilgesellschaft und JuristInnen in Bukarest, um über die Mobilität von Roma im heutigen Europa zu diskutieren. Es herrscht Einigkeit darüber, dass die Massenausweisungen von Roma in Frankreich 2010 diskriminierend waren, und dass sie die Idee der europäischen Freizügigkeit massiv verletzt haben. Auf Grundlage von EU-Recht und Präzedenzfällen suchten die Teilnehmer nach Ideen, wie auch gegen Ausweisungen und Vertreibungen in anderen europäischen Ländern argumentiert werden kann. Hier ein Video zur Konferenz.

 

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Die Luxemburg-Vandervelde-Debatte zum Generalstreik

Prof. Michael Krätke von der Universität Lancaster hält im Februar 2011 an der Freien Universität Brüssel einen Vortrag zum Konzept des Generalstreiks bei Rosa Luxemburg und Emile Vandervelde.

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Rosa Luxemburg Stiftung auf dem Weltsozialforum 2011 in Dakar

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung wird mit vier Seminaren zu 1) alternativen Vorstellungen von Wachstum und Entwicklung, zu 2) globaler Migration, zu 3) solidarischer Ökonomie in der Landwirtschaft und zu 4) Projekten eines bedingungslosen Grundeinkommens in Dakar präsent sein, und darüber hinaus mit einer eigenen Zeitung, einem Materialienstand und zahlreichen ProjektpartnerInnen.

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Karawane für Bewegungsfreiheit und gerechte Entwicklung von Bamako zum Weltsozialforum in Dakar

Die Karawane ist am 26. Januar 2011 in Bamako aufgebrochen und wird am 6. Februar in Dakar auf dem Weltsozialforum ankommen. Aktivisten aus Europa und Afrika vom Netzwerk Afrique-Europe-Interact organiseren diese Karawane. Verfolgen Sie die Neuigkeiten von der Karawane auf dem RLS Blog zum Weltsozialforum und auf den Videos von Afrique-Europe-Interact.

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Der Anfang vom Ende des Regimes

Fotos von Mamdouh Alhabashi

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Ein Alternatives Handelsmandat für die EU

Einladung zum einem ersten Treffen: Hin zu einem alternativen Handelsmandat für die EU - eine starke Koalition für Änderungen in der europäischen Handels- und Investitionspolitik erzielen. Das Treffen findet bei Misereor, Mozartstr. 9, 52064 Aachen statt. Am Freitag, 28. Janar 2011, 9-17 Uhr. Mehr Informationen zum Treffen auf der Website des Seattle-to-Brussels-Network.

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Der alternative Nobelpreis 2010 geht an Physicians for Human Rights-Israel

Herzlichen Glückwunsch an Dr. Ruchama Marton. Ihre Organisation, die "Physicians for Human Rights-Israel", ist die diesjährige Gewinnerin des Alternativen Nobelpreises (The Right Livelihood Award). Ruchama Marton, die Gründerin der Organisation, ist israelische Therapeutin, Psychiaterin und Feministin. Ruchama Marton kooperierte bereits im Frühling 2010 mit der Rosa Luxemburg Stiftung Brüssel. Wir danken ihr für die Zusammenarbeit und wünschen ihr alles Gute.

 

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Europäisches Parlament nimmt Resolution zu den Handelsbeziehungen EU-Lateinamerika an

Auf der Grundlage des Vorschlags von Helmut Scholz hat das Europäische Parlament am 21. Oktober 2010 die Resolution zu den Handelsbeziehungen Europa - Lateinamerika angenommen.

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Organisierungsschwäche und relative Orientierungslosigkeit: Das sechste Europäische Sozialforum in Istanbul

Im Mittelpunkt des sechsten Europäischen Sozialforums in den ersten Julitagen in Istanbul - nach Florenz 2002, Paris, London, Athen und Malmoe 2008 – stand natürlich die aktuelle Krise. Schwerpunkte waren die Wirtschafts- und Finanzkrise, dieses Mal besonders prominent die Klimakrise und, bedingt durch den Austragungsort, Energie- und Wasserkonflikte.

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Neuer Leiter des Zentrums für Internationalen Dialog und Zusammenarbeit (RLS)

Wilfried Telkämper ist ab 1. Juli 2010 neuer Direktor des Zentrum für Internationalen Dialog und Zusammenarbeit (ZID).

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Eröffnung des Andenbüros der Rosa Luxemburg Stiftung

Mit einem internationalen Seminar zum Thema Demokratie, Partizipation und Sozialismus eröffnet das Regionalbüro der Rosa Luxemburg Stiftung für die Andenländer Südamerikas am 2. und 3. Juni in Quito offiziell seine Pforten.

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Ausstellung "Frankfurt-Auschwitz" in Brüssel

Die Ausstellung „Frankfurt Auschwitz“ des Künstlers Bernd Rausch wurde erstmals zum 65. Jahrestag der Liquidation des „Zigeunerlagers“ Auschwitz im August 2009 präsentiert. Sie benennt die Täter, thematisiert die Vernichtung der Roma und Sinti in Auschwitz und zeigt die Erinnerung der Opfer und Überlebenden auf. 

 

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Mit „business as usual“ durch die Wirtschaftskrise? Die Schwedische EU-Präsidentschaft 2009

Nach der umstrittenen tschechischen EU-Präsidentschaft wird von linker Seite große Hoffnung in die neue Präsidentschaft gesetzt. Leider unterstützt das Arbeitsprogramm diese Hoffnungen nicht. Ein Programm, das so geringe Reformbemühungen noch Ende Juni 2009 zeigt, und das so tut, als ob die EU mit „business as usual“ durch die gegenwärtige Weltwirtschaftskrise kommt, hat die Zeichen der Zeit nicht erkannt – oder will sie eben nicht erkennen.

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