20 Years European Security Policy - Perspectives for the German Peace Movement

 

Seminar, Brussels, 6 - 8 March 2012

 

Venue: Rosa Luxemburg Foundation, 11, ave. Michel-Ange, 1000 Brussels

Language: German
Organisation: RLS Brussels, Tel. +32 (0)2738 7660
Contact: Norbert Schepers, Email, Tel. +49 172 404 86 40

 

Seminarbeschreibung und Programm:

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Seit dem ersten Ostermarsch im Jahr 1960 und dem Höhepunkt der Proteste gegen den NATO-Doppelbeschluss 1983 hat sich für die deutsche Friedensbewegung einiges verändert. War es damals vor allem der Kampf für eine Welt ohne Atomwaffen, der die Bewegung prägte, sind es heute Debatten um weltweite humanitäre Interventionen, um den „Krieg gegen den Terror“ und vieles mehr.

Eine dieser Debatten betrifft die Zukunft internationaler Sicherheitsinstitutionen, und insbesondere die sicherheitspolitische Rolle der Europäischen Union: Seit der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der Maastrichter Verträge hat die EU ihre sicherheitspolitische Kompetenz stetig ausformuliert. In der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik und der Europäischen Sicherheitsstrategie wurden Bedrohungen definiert, Institutionen geschaffen und eigene Missionen ins Leben gerufen. Obgleich die Sicherheitspolitik der EU weiterhin im Schatten der NATO steht, ist sie für FriedensaktivistInnen in ganz Europa zu einem zentralen Bezugspunkt geworden.

Im Seminar soll darüber nachgedacht werden, welche Rolle die EU-Sicherheitspolitik für die Aktivitäten der deutschen Friedensbewegung spielt. Zunächst aber soll es eine Bestandsaufnahme der bisherigen Erfahrungen europäischer Friedensakteure geben – was wurde erreicht, was bleibt zu tun?

Anschließend erfahren die TeilnehmerInnen in Fachvorträgen mehr über die Hintergründe und Ziele der Sicherheitspolitik der EU, über ihre Rolle bezüglich der Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen und über EU-Missionen wie im westlichen Balkan. Anhand dieser und anderer brisanter Fragen soll Bilanz gezogen werden: Welche Richtung hat die europäische Sicherheitspolitik in den letzten 20 Jahren genommen?

In der Abschlussrunde soll der Bogen zur deutschen Friedensbewegung gespannt werden. Im Mittelpunkt der Diskussion steht die Frage, welche Aspekte der europäischen Sicherheitspolitik besonders relevant für die heutige Friedensbewegung sind und wie diese in eigenen friedenspolitische Aktivitäten berücksichtigt werden können.

Das Seminar richtet sich an AktivistInnen der Friedensbewegung und an Interessierte, die sich kritisch mit der Sicherheitspolitik der EU auseinandersetzen möchten. Vorwissen wird nicht vorausgesetzt. Die Veranstaltung findet im Rahmen des Bildungsprojekts Europa-Links der Rosa Luxemburg Stiftung statt. Die Kosten für Teilnahme, Übernachtung und Verpflegung werden vom Büro Brüssel der Rosa Luxemburg Stiftung übernommen. Die Anreise muss selbst finanziert werden.

 

Zum Auftakt des Seminars besuchen wir am 6.3.2012 gemeinsam die Eröffnung der Ausstellung „Friedensplakate aus dem Ruhrgebiet 1950 bis 2010“ im Europaparlament. Treffpunkt ist um 18:00 Uhr am Altiero-Spinelli-Gebäude (Rue Wiertz 60, 1047 Bruxelles), Eingang zum Place du Luxembourg (nahe dem Gare Bruxelles-Luxembourg‎). Weitere Informationen zur Ausstellung finden sich auf der Website von Jürgen Klute, Mitglied des Europaparlaments für DIE LINKE. Siehe www.juergen-klute.eu

 

Die Anmeldung erfolgt über die Landesstiftungen der Rosa Luxemburg Stiftung. Für den Einlass im Europaparlament werden bei der Anmeldung Adresse, Geburtsdatum und Personalausweisnummer benötigt. Die Teilnehmerzahl ist auf 25 Personen begrenzt.

 

ReferentInnen des Seminars:

Christine Hoffmann, Generalsekretärin der deutschen Sektion von Pax Christi (internationale katholische Friedensbewegung). Siehe www.paxchristi.de

Rainer Braun, Geschäftsführer der deutschen Sektion von IALANA – Juristen und Juristinnen gegen atomare, biologische und chemische Waffen. Siehe www.ialana.de

Paul Lansu, Pax Christi, Internationales Sekretariat. Siehe www.paxchristi.net

Matthias Dembinski, Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK), Mitglied des Vorstands, Projektleiter Internationale Organisationen und Völkerrecht. www.hsfk.de

Birgit Daiber, Leiterin des Brüsseler Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung (RLS), initiierte u.a. das Projekt „The contribution of women to peace and reconciliation“.

Lothar Schröter, Militärwissenschaftler (bes. zur Militärgeschichte der NATO und der BRD), Mitglied im Vorstand der RLS Brandenburg.

Seminarleitung: Norbert Schepers, Politikwissenschaftler, Vorsitzender der RLS Bremen, Sprecher der Landesstiftungen und beratendes Vorstandsmitglied der Stiftung.

 

Programm:

Dienstag, 06. März (Europaparlament)

 

Bis 17:00 Anreise
18:00 Treffen vor dem Europaparlament, am Eingang zum Altiero-Spinelli-Gebäude
18:30 Eröffnung der Ausstellung „Friedensplakate aus dem Ruhrgebiet 1950 bis 2010“

Mittwoch, 07. März (RLS Büro Brüssel)

09:30-10:00 Eröffnung Birgit Daiber (RLS Brüssel); Einleitung Jürgen Klute (MEP)
10:00-11:30 Die Friedensbewegung in Europa: vor welchen Herausforderungen stehen wir? Welche Themen sollten national – welche auf europäi-scher Bühne vorangebracht werden?
Besondere Schwerpunkte: Abrüstung, Atomwaffen abschaffen und Modernisierung stoppen, Nato-Strategie, Waffenhandel stoppen / Exportkontrolle und internationale Verträge – Arms Trade Treaty (ATT).
Vortrag und Diskussion mit Christine Hoffmann (pax christi),
Rainer Braun (IALANA) und Paul Lansu (pax christi international)
11:30-12:00 Pause
12:00-13:00 Diskussion und Vertiefung einzelner Bereiche
13:00-14:30 Mittagsessen
14:30-16:00 Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik:
Entwicklungen, Probleme, Risiken.
Vortrag und Diskussion mit Matthias Dembinski (HSFK)
16:00-16:30 Pause
16:30-18:00 Bilanz des Tages. Kurze Inputs zu Einflussmöglichkeiten für zivile Organisationen auf EU-Ebene und zu aktuellen Kampagnen aus der Friedenbewegung, und Diskussion mit allen ReferentInnen.

Donnerstag, 08. März (RLS Büro Brüssel)

09:30-11:00 Bezugspunkte für eigene friedenspolitische Aktivitäten
Gesprächsrunde mit den Teilnehmenden, kurze Inputs von Birgit Daiber
(RLS Brüssel) und Lothar Schröter (RLS Brandenburg), u.a. zum Stand der friedenspolitischen Debatte in der Linken und zu beispielhaften Projekten.
Ab 11:00 Seminarende und Abreise

 

Siehe auch:

 

Wolfgang Triebel: Considerations on Replacing NATO with a Collective Security System to Democratise International Relationships

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