Ergebnisse der Direktwahl zum Europäischen Parlament

am 07. Juni 2009

Benjamin-Immanuel Hoff und Horst Kahrs, 2009

Ergebnisse der Direktwahl (Download)

Europäische Ergebnisse:

Die EU wird konservativer und europaskeptischer: Die Rechte hat die Parlamentswahlen in den 27 Staaten deutlich gewonnen. Die Sozialdemokraten büßen mehr als 50 Sitze ein, besonders drastisch die britische Labour-Partei - die hinter die rechtspopulistische UKIP zurückfiel und vor einem Scherbenhaufen steht. Die konservative EVP-ED-Fraktion wird – vorbehaltlich von Zuordnungen der Abgeordneten vor der ersten Parlamentssitzung am 14. Juli 2009 auf 267 von insgesamt 736 Abgeordneten geschätzt. Daneben ziehen viele Vertreter EU-kritischer Parteien in andere Fraktionen ein. Größter Verlierer sind die Sozialdemokratischen Parteien Europas (SPE) - sie stellen 159 Abgeordnete, 56 weniger als bisher. Dazu kommen 88 Abgeordnete aus Parteien, die bisher keiner Fraktion angehören - oder nicht mehr, wie die konservativen Tories aus Großbritannien oder die gleichgesinnte ODS aus Tschechien. Beide Parteien haben in ihren Ländern gesiegt und angekündigt, aus der EVP-ED-Fraktion auszutreten, um mit der polnischen PiS eine eigene, europakritischere Fraktion zu gründen. Würde man ihr Ergebnis in das der EVP-ED einrechnen, wäre der Rechtsruck in Europa noch offensichtlicher.
Leicht verloren auch die Liberalen - ihre ALDE-Fraktion haben dem Europaparlament zufolge künftig 81 Sitze, 21 weniger als bisher. Zulegen konnten die europäischen Grünen um elf auf 54 Abgeordnete. Die rechtsgerichtete Fraktion Union Europa der Nationalen (UEN) kommt auf 35 Abgeordnete, 19 weniger als bisher. Hier sind wie in der Fraktion Unabhängigkeit und Demokratie (IND/DEM) keine deutschen Abgeordneten vertreten. IND/DEM hat dem ersten Ergebnis zufolge künftig 18 statt bisher 24 Parlamentarier. Die Wahlbeteiligung rutschte laut einer Hochrechnung des Meinungsforschungsinstituts TNS Opinion EU-weit auf 43,01% gegenüber 45,47% im Jahr 2004. Insgesamt waren 375 Millionen Wahlberechtigte aufgerufen, die 736 Abgeordneten des Europaparlaments zu wählen. ...