Alternative Wirtschaftspolitik - Teil eines emanzipatorischen Transformationsprozesses

Dieter Klein, März 2005

These 1: Eine alternative Wirtschaftspolitik muss als wesentlicher Bestandteil eines alle gesellschaftliche Sphären umfassenden transformatorischen Projekts entwickelt werden.

Wir gehen in der Rosa-Luxemburg-Stiftung davon aus, dass demokratischer Sozialismus ein langer transformatorischer Prozess ist, der mitten in der bürgerlichen Gesellschaft beginnt und auf demokratische Weise über den Kapitalismus hinausführen wird (Brie, Chrapa, Klein, 2002). Heute Wirtschaftspolitik als Grundbestandteil eines solchen Prozesses aufzufassen, kann angesichts der Wucht neoliberaler Entwicklungen nahezu absurd erscheinen. Kritische Akteure stehen überwiegend mit dem Rücken zur Wand.

Jedoch – Kämpfe um Reformalternativen vollziehen sich nach unserer Ansicht im Rahmen eines „strategischen Dreiecks“. Es umfasst 1. Protest und Widerstand gegen die herrschende Politik, 2. gestaltende Reformpolitik unter gegebenen Bedingungen und 3. über den Kapitalismus hinausweisende Alternativen. Die Vernachlässigung auch nur einer dieser Komponenten würde zum Verlust demokratisch-sozialistischer Identität führen. ...

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