OSZE First - Für ein System der Kollektiven Sicherheit in Europa

Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE

30. November 2010

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Für den Ausbau der OSZE zu einem System kollektiver Sicherheit in Europa hat sich Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE, ausgesprochen. In der Broschüre "OSZE First!" weist Schäfer auf die Bedeutung des anstehenden OSZE-Gipfels in Astana für die Zukunft der OSZE und die künftige Struktur Europäischer Sicherheitspolitik hin, analysiert die Fehler der 90er Jahre und skizziert die Untauglichkeit der NATO als Pfeiler einer Europäischen Sicherheitsarchitektur. Schäfer betont weiter die Notwendigkeit von Rüstungskontrolle und Abrüstung und gibt konkrete Empfehlungen, um während des Astana-Gipfels den Grundstein für vertrauensvolle Verhandlungen über eine neue Europäische Sicherheitsarchitektur unter Einbeziehung Russlands zu legen.

Aus dem Inhalt:

* „OSCE First“ - Für ein System der Kollektiven Sicherheit in Europa
* Der Astana-Gipfel
* Verfehlte Weichenstellungen in den 90er Jahren
* Medwedews Initiative verhandeln, solange dies noch möglich ist
* Noch immer divergierende Positionen zwischen Ost und West
* Kollektive Sicherheit in Europa
* Politische Empfehlungen für den bevorstehenden OSZE-Gipfel