Eine andere Regierung ist möglich! Jenseits der Mitte-Links Regierungen in Europa

Beitrag zur zweiten Lateinamerika-Europa Konferenz in Brüssel im Juni 2010

Von Michael Brie, Juni 2010, in Deutsch, Englisch, Spanisch

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"Die Mitte-Links-Regierungen der letzten zehn bis fünfzehn Jahre waren mehrheitlich Regierungen auf der Grundlage des Neoliberalismus und Finanzmarkt-Kapitalismus. Teilweise haben sie deren Effekte abzumildern versucht (waren also das »geringere Übel«) oder waren bestrebt, die Politik des Neoliberalismus zu verlangsamen. Teilweise aber wurden sie geradezu zu Motoren der Vollendung des Finanzmarkt-Kapitalismus. Gerade dann haben sie (1) zwangsläufig ihre eigen soziale Basis untergraben, (2) Projekte realisiert, die im fundamentalen Widerspruch zu den Werten von Gleichheit und sozialer Gerechtigkeit sowie oft auch Frieden stehen, und (3) die Linke tief und dauerhaft gespalten.

In dem Maße, wie der dritte Akt der Krise heranreift, wie Weichenstellungen unumgänglich werden, wird auch die Möglichkeit eines anderen neuen Typs von Regierung möglich – eine linke Regierung. Sie müsste dazu beitragen, den Weg zu einer wirklich sozialen, ökologischen und friedlichen Politik auf der Grundlage einer anderen Wirtschafts-, Sozial- und Gesellschaftspolitik einzuleiten. Die Konturen einer solchen Politik werden immer deutlicher.

Die Kräfte der fragmentierten Linken müssen sich entscheiden: Sind sie überzeugt, dass eine andere Politik real möglich ist? Haben sie den Mut, auf einen wirklichen Richtungs-wechsel zu setzen? Sind sie bereit, alles Notwendige zu tun, damit die dafür erforder-lichen gesellschaftlichen und politischen Bündnisse geschlossen werden? Haben sie die Entschlusskraft, den eigenen Preis für solche Bündnisse zu zahlen und Partner nicht zu überfordern? Finden sie eine Grundlage für Kooperation jenseits des »kleinsten ge-meinsamen Nenners«? Nach zwanzig Jahren der Entfesselung eines zerstörerischen Finanzmarkt-Kapitalismus ist es an der Zeit: Hic Rhodus, hic salta!..."

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